Josef Gredler

35  Ukrainische Nachlese (13.05.2014)

 

   Die Tage des Maidan sind längst vorbei, als  ich wie unzählige andere voll Bewunderung, Anteilnahme und Hoffnung auf die Vielen geschaut habe, die dort mutig und beharrlich in Kälte und Bedrohung ausgeharrt haben, um das Joch eines Präsidenten loszuwerden, für den die Menschen dort nur mehr Verachtung empfanden, weil er fixiert auf seine Macht die Ukraine in den Abgrund lenkte. Dass dieser ihnen verhasste Präsident dann schlichtweg verjagt und durch eine Übergangsregierung ersetzt wurde, war zwar nicht demokratisch rechtmäßig, wäre aber moralisch gerechtfertigt gewesen, wenn diese Übergangsregierung nicht ihre einmalige Chance verwirkt hätte, umgehend an alle Menschen in ihrem Land die Botschaft zu richten, dass sie eine neue Ukraine für alle Menschen innerhalb ihrer Grenzen, für ukrainischstämmige und russischstämmige und sonstige Minderheiten wolle. Stattdessen hat sich diese Übergangsregierung angeschickt, als eine der ersten Maßnahmen Russisch als fallweise (in vorgesehenen Regionen) zweite Staatssprache abzuschaffen und damit allen russischstämmigen Ukrainern zu signalisieren, wie viel es für sie geschlagen hat. Damit haben die neuen interimistischen Machthaber die Ukraine in jenen machtpolitischen Sumpf  gefahren, aus dem sich diese selber nicht mehr befreien kann. Sie haben damit eine historische Chance für immer verspielt und müssen sich gefallen lassen, nicht als rechtmäßige Vertreter der ukrainischen Bevölkerung anerkannt zu werden. Das muss für die Geschichtsbücher festgehalten werden, ohne Putins zaristisches Begehren, ein sowjetähnliches Großreich unter russischer bzw. seiner Führung zu schaffen, auch nur in Ansätzen zu rechtfertigen. Dass man die russischstämmigen Ukrainer nicht sofort ins Boot geholt hat, um ganz unmissverständlich anzukündigen, dass diese neue postmaidansche Ukraine auch ihre Ukraine werden soll, ist so unverzeihlich, dass die neuen Machthaber in Kiew für die gezielten Destabilisierungsbemühungen Putins immer mitverantwortlich bleiben werden, weil sie ihre eigenen Landsleute russischer Abstimmung diesem förmlich in die Arme getrieben und einen prorussischen Separatismus gefördert haben, der den Anspruch auf die alleinige rechtmäßige Vertretung der Interessen der russischen Urkainer im Osten erhebt. Eine neue Ukraine für alle Ukrainer schaffen zu wollen, hätte Putins Störaktionen und Destabilisierungsbemühungen zwar nicht verhindert, ihnen aber nicht einen so fruchtbaren Boden bereitet. Insofern waren die ausbleibenden positiven und einladenden Signale an die russischen Ukrainer moralisch-politisch unverzeihlich und realpolitisch schlichtweg dumm. Das Referendum im Osten der Ukraine hat in seiner Durchführung zwar in keiner Weise die minimalsten demokratischen Standards erfüllt, aber die Ursachen Abstimmungsgroteske liegen nicht nur in Moskau und im Osten der Ukraine, sondern auch in Kiew. Diese Regierung dort wird der Ukraine in keine positive Zukunft mehr führen können. Dazu ist es zu spät. Die historisch einmalige Chance dazu hat sie nicht genützt.  

 

© Josef Gredler