Josef Gredler

50  Wenn das „Vorsingen“ „für die Katz“ ist (11.06.2016)

 

   Österreich war auf der Suche nach einem/einer neuen Präsidenten/Präsidentin für den Rechnungshof. Erstmals hatten sich die Parteien für ein öffentliches Hearing für diese in der Öffentlichkeit zwar weniger beachtete, tatsächlich jedoch wichtige Funktion entschieden. Das klingt nach mehr Transparenz und Objektivität, möchte man meinen. Acht Kandidatinnen bzw. Kandidaten sind – bestimmt nach reiflicher Überlegung und umfassender Vorbereitung – zu diesem Hearing angetreten, um sich für dieses Amt zu bewerben. Möglicherweise waren sie der Meinung, dass es wirklich ein Hearing würde, in dem der/die Bestqualifizierte bzw. der/die mit dem besten Eindruck von den Parteien zum/zur Nachfolger/in gekürt würde. Tatsächlich waren jedoch die Entscheidungen bezüglich Nachfolge schon vor dem Hearing gefallen, sodass dieses zu einer Farce wurde. Es wurde jedenfalls zu einem  widerlichen Deal zwischen den Regierungsparteien, in dem nicht die Qualifikation an erster Stelle stand, sondern die parteipolitische Opportunität den Ausschlag geben sollte. Eigentlich standen ja nur zwei Kandidatinnen zur Auswahl. Sechs von den acht zum „Vorsingen“ Erschienenen hätten sich diese Mühe sparen können. Alles Gerede von Hearing und Kandidatensuche war nur Geplänkel, das man die Öffentlichkeit der Österreicher/innen glauben machen wollte. Vor allem hätten es die sechs nicht ernst nehmen sollen – es sei denn, dass sie sich damit begnügen wollten, einmal ins Spiel gekommen zu sein, sich ins Gespräch gebracht zu haben und die Aufmerksamkeit auf sich lenken zu können – , die in Wirklichkeit ja nie ernsthaft eine Chance hatten, wenn man von dem Herrn absieht, dem man zwar allerhöchste Qualifikation bescheinigte, die dann aber bedauerlicherweise nicht ausschlaggebend werden konnte, weil dem wieder einmal ein Deal bzw. Duell zwischen den beiden Regierungsparteien im Wege stand. Da scheute man sich nicht, scheinheilig von „endlich mal eine Frau“ zu reden. So gesehen war das „Vorsingen“ dieser acht Kandidaten bzw. Kandidatinnen vor den Parteien „für die Katz“, es sei denn, eine der beiden Kandidatinnen dieses Deals zwischen den Regierungsparteien hätte solchen Unsinn von sich gegeben, dass sie sich selbst dadurch aus dem Spiel genommen und den beiden Regierungsparteien es trotz der schon gefallenen Würfel einfach unmöglich gemacht hätte, sie vorzuschlagen und für sie zu stimmen. Die anderes sechs hätten Arien anstimmen können, welche sie wollten. Solange die zwei bereits zur möglichen Nachfolge „Bestimmten“ nicht peinlich falsche Töne von sich gegeben hätten, wäre das ohne Wirkung geblieben. Das erinnert doch sehr an den alten Stil, wie ÖVP und SPÖ in diesem Land in der Vergangenheit „ihre Posten“ aufzuteilen pflegten. Ob man das nun einen faulen Deal oder Packelei alten Stils oder sonst was nennt, ist eigentlich belanglos. Fakt ist, dass die Ansage des neuen Bundeskanzlers, dass es für beide Regierungsparteien „fünf vor  Zwölf“ sei und schleunigst ein neuer Stil koalitionären Regierens zu finden und zu pflegen sei, nicht vernommen, nicht verstanden oder nicht geglaubt worden ist. Ob man dem neuen Bundeskanzler dafür Schuld zuschieben darf, ist zu bezweifeln. Eher hat er den parteipolitischen Filz zwischen ÖVP und seiner SPÖ unterschätzt. Diese machen es den Österreicherinnen und Österreichern immer schwerer zu glauben, dass es ihnen in erster Linie um Österreich, um die Österreicher/innen gehe. Wer sollte bei diesem schrägen Deal noch glauben können, dass man für das Volk zu regieren habe. Wie hypnotisiert starren beide Parteien auf die jeweils andere, nichts anderes im Ziel, als diese auszutricksen und die anstehende Entscheidung als Sieg für sich = die eigene Partei verbuchen zu können. Auf diesem Hintergrund ist auch völlig unverständlich, wie man für den zurückgetretenen Bundeskanzler und den bald aus dem Amt scheidenden Bundespräsidenten so schnell eine neue, natürlich nicht ehrenamtliche Aufgabe gefunden hatte. Beide werden aus ihrer bisher politischen Tätigkeit eine schöne Pension beziehen und damit müsste es sich eigentlich haben. In dieser eigentlich peinlichen Angelegenheit hat der neue Bundeskanzler sehr wohl die einem Regierungschef entsprechende Mitverantwortung. Insgesamt macht das Ganze den Eindruck, als würden die beiden Regierungsparteien ihren Sinkflug beharrlich fortsetzen, in der Hoffnung, dass die andere Partei zuerst am Boden einschlägt. Und wer später einschlägt, hat gewonnen.

 

© Josef Gredler