Josef Gredler

44  Irrwege und Auswege für Griechenland (22.07.2015)

 

   „Griechenland“ ist zu einem Synonym für Staatsbankrott geworden. Die Situation für die griechische Bevölkerung ist nicht bloß bedauerlich, sondern schlichtweg unerträglich. Was sich da in einem EU-Land abspielt, hätte man vor Jahren noch für unmöglich gehalten, aber nun ist es katastrophale Realität. Die europäischen Zeitungen haben die griechische Katastrophe auf den Titelseiten, die Tagesjournale der Fernsehanstalten beginnen ihre Sendezeit meist mit Griechenland und finden in spätabendlichen Diskussionen ihre Fortsetzung. Sogar an den Stammtischen hat es Griechenland zum Thema Nummer eins gebracht. Und die Menschen in Griechenland sind verzweifelt. Wenn man das, was dort jetzt bittere Realität ist, seriös diskutieren will, muss man unterscheiden zwischen der ersten Frage, wie es so weit kommen konnte, und der zweiten, was jetzt geschehen soll. Man darf diese beiden Fragen nicht vermischen, wenn man eine Lösung, einen Ausweg, statt einen Irrweg sucht.

   Die Ursachen dieses griechischen Finanzdesasters müssen auf alle Fälle sorgsamst gesucht und dann aufgezeigt werden, um Verantwortliche ausfindig zu machen, die man dann auch zur Verantwortung ziehen müsste, aber auch, um für Griechenland und die anderen EU-Staaten aufzuzeigen, welche Wege auch ein EU-Land in den Abgrund führen können. Ob die EU und einzelne EU-Länder und deren politische Verantwortungsträger daraus lernen, bleibt dahingestellt. Die Geschichte ist zwar die beste Lehrmeisterin, aber sie hat nun einmal die unaufmerksamsten Schüler, die man sich vorstellen kann. Da ist nicht neu. Das war schon immer so. Die Chancen, dass man Verantwortliche findet, die man zur Verantwortung ziehen kann, ist gleich null, zumal einzelne persönliche Verantwortungsträger sich hinter bzw. in einem ganzen wirtschaftlichen und politischen System verstecken können und sich bei Bedarf auf dieses hinausreden werden, um sich dann in Unschuld die Hände zu waschen. Wie konnte es tatsächlich so weit kommen? Wie ist es möglich, dass der Staatshaushalt eines EU-Landes so an den Abgrund des völligen Bankrotts manövriert worden ist. Dass der populistische Tsipras und seine Parteigenossen in Griechenland um „fünf nach zwölf“ mit wirklich unglaublichen, dummen und dreisten Versprechungen die „Gunst der Stunde“ nützen und eine Mehrheit der Griechen in die Irre führen und so an die Macht bzw. an das Steuer dieses längst lecken Frachters gelangen konnten, mag zwar verwundern, doch gibt es in der Geschichte unzählige Beispiele dafür, dass Menschen in äußerster Not und Bedrängnis sich an die unglaublichsten Versprechungen wie an einen letzten rettenden Strohhalm klammern. Wie die meisten anderen Strohhalme der Geschichte hat auch dieser die ihm zugemutete Last nicht tragen können. Tsipras hat die Finanzkrise auf verantwortungslose Weise populistisch missbraucht und seine Wähler schlichtweg betrogen, aber – er hat diese Finanzkrise nicht verursacht, er ist nicht ihr Urheber. Hier hat die politische Verantwortung eines ganzen Staates über Jahrzehnte versagt und es verabsäumt, einen ordentlichen und sauberen Staatshaushalt zu führen. Da sind unglaubliche Summen durch unglaubliche fiskalische Schlamperei, Misswirtschaft und Korruption für die Führung eines seriösen Staatshaushaltes verloren gegangen. Kein Familienhaushalt oder privates Geldbörsel kann sich das leisten, was sich hier ein Staatshaushalt über Jahrzehnte geleistet hat. Für diesen Staatshaushalt gab es zu jeder Zeit politisch Verantwortliche, von ganz oben bis ganz unten. Dieser Fisch hat am Kopf und an der Schwanzflosse gleichzeitig zu stinken begonnen. Ehe Griechenland 1981 Mitglied der EU wurde, hat es die EU völlig verabsäumt, in ihrer Expansionseuphorie die Situation der Staatsfinanzen Griechenlands genauest zu prüfen. Ehe man jemand ins Boot der EU holt, muss man dessen Voraussetzungen auf Herz und Nieren untersucht haben. Das war damals aber kein wirklicher „Gesundheitscheck“, sondern eine fahrlässige Schnelluntersuchung. Was immer damals von Griechenland der EU an Zahlen vorgelegt worden ist, kann nicht gestimmt haben. Insofern hat die EU damals die finanzielle Talfahrt Griechenlands fahrlässigerweise nicht erkannt und trägt an dieser Griechenlandkrise, die auch eine EU-Krise ist, Mitverantwortung. Eine penible und umfassende Ursachenforschung würde ganze Bände füllen. Diese dürften aber nicht ungelesen in irgendwelchen Regalen in Brüssel verstauben, sondern müssten der EU und jedem einzelnen Mitglied quasi als Pflichtlektüre verordnet werden.

   Sich aber nur in der Diskussion zu erschöpfen, wie es so weit kommen konnte – so unverzichtbar das auch ist –, hilft jetzt nicht aus der Krise heraus. Was soll, was muss geschehen, damit Griechenland diese Krise irgendwann überwindet und mit seinen Staatsfinanzen wieder auf eigenen Beinen steht? Dass Herrn Tsipras vollmundige Ankündigungen, die Schulden einfach nicht mehr zurückzuzahlen und den Kreditgebern keine Kontrollfunktion mehr zu gewähren, nicht einmal mehr in einem Märchenbuch Aufnahme finden, weiß mittlerweile sogar er selber. Dass man in Griechenland die politischen Verantwortungsträger Deutschlands als Terroristen beschimpft, obwohl kein anderes EU-Land so viel für die bisherigen Rettungsversuche Griechenlands bezahlt hat wie Deutschland, muss bei den Griechen selbst ein Umdenken auslösen. Auch muss Griechenland endlich einmal begreifen, dass es für die jahrzehntelange fiskalische Schlamperei und Misswirtschaft selber verantwortlich ist, und darf das bei lösungsorientierten Hilfsmaßnahmen nicht vergessen. Hilflos und ratlos haben die EU, der IWF und die EZB in sogenannten Hilfspaketen über dreihundert Milliarden Euro nach Griechenland transferiert. Nun sollen in einem dritten Hilfspaket noch einmal fast hundert Milliarden als Überbrückung nach Griechenland fließen, um dann die mehrere hundert Milliarden schwere „Infusion“ zu setzen. Ob jemandem, der die bisherigen Schulden nicht und wahrscheinlich nie mehr zur Gänze zurückzahlen kann, dadurch geholfen ist, dass er neues Geld bekommt, um damit alte Schulden zu begleichen und die neue Schuldenlast noch weiter zu erhöhen, sodass eine unmögliche Tilgung noch unmöglicher wird, muss jeder anzweifeln, der nur einigermaßen die vier Grundrechnungsarten beherrscht. Hilfspakete müssen helfen. Das tun sie leider nicht, zumindest haben sie es bisher nicht getan. Sie schieben die fiskalische Agonie Griechenlands nur vor sich her. Eine Lösung wird nicht sichtbar. Griechenlands Staatsfinanzen wieder auf die Beine zu helfen, damit es irgendwann wieder selber stehen kann, wird nicht möglich sein ohne einen teilweisen Schuldenerlass. Diese Milliarden jetzt in einen teilweisen Schuldenerlass zu investieren, ist besser, als sie in einigen Jahren für umfassend humanitäre Hilfsmaßnahmen ausgeben zu müssen. Denn diese werden unausbleiblich sein, wenn in Griechenland Menschen hungern, medizinisch nicht mehr versorgt werden können, sich die Energieversorgung für menschenwürdiges Wohnen nicht mehr leisten können, ohne Arbeit und Sozialhilfe bei ansteigender Suizidrate dahinvegetieren. Ohne einen – allerdings nur teilweisen – Schuldenerlass gibt es schon rein rechnerisch keinen Ausweg aus der Krise. Außerdem muss für fällige Rückzahlungen so lange Aufschub gewährt werden, dass Griechenland seine Wirtschaft wieder ankurbeln kann, um dann nach einer wirtschaftlichen Genesung imstande zu sein, Rückzahlungen zu leisten. Einen Ausweg gibt es auch nicht, ohne dass Griechenland selber einen langen und harten Weg der Resolidierung bereit ist zu gehen. Dazu wird alle ökonomische Intelligenz in Griechenland und in der gesamten EU notwendig sein, um gezielte effiziente Förderprogramme auszuhecken, Wirtschaftsimpulse zu setzen, um Griechenlands Wirtschaft zu beleben. Den wirtschaftlich unverzichtbaren Sommertourismus medial zu fördern, gezielt die Versorgung der Touristen vor Ort zu sichern, wäre zum Beispiel ein solcher Impuls gewesen, den man für diesen Sommer leider versäumt hat. Griechenland muss einsehen und zur Kenntnis nehmen, dass eine Beaufsichtigung und Kontrolle der Förderungen und Darlehen seitens der EU selbstverständlich ist. In dieser Situation muss sich der Nationalstolz der Griechen der Notwendigkeit beugen, dass EU-Milliarden nur mehr zweckgebunden nach Griechenland fließen, also immer ein Mascherl haben, und dass ein eigens dafür installiertes EU-Gremium – nennen wir es nicht mehr Troika – die entsprechende Verwendung dieser Milliarden überwacht. Dass damit auch die Souveränität der ältesten Demokratie der Welt eingeschränkt ist, muss diese akzeptieren. Nicht nur die Höhe der Rettungsgelder, sondern auch deren gezielt richtige Verwendung wird ausschlaggebend dafür sein, ob diese Milliarden tatsächlich eine rettende Wirkung haben.

   Und alle drei Maßnahmen – teilweiser Schuldenschnitt bzw. eine Fristverlängerung für fällige Rückzahlungen, ausschließlich zweckgebundene Finanzhilfen bei gleichzeitiger Überwachung durch ein EU-Gremium und harte Jahre des Sparens – müssen gleichzeitig und parallel erfolgen, um sich die Frage zu sparen: Was braucht Griechenland zuerst, das Huhn oder das Ei? Man wird schon zu Beginn sowohl Hühner brauchen, die Eier legen, und gleichzeitig auch Eier, aus denen Hühner schlüpfen. Zu guter letzt muss allen bewusst sein, dass der Weg aus der Krise ein harter, langer und schmaler Weg wird, wenn an dessen Ende wieder ein Griechenland sein soll, das auf seinen eigenen Beinen stehen kann. Und nur ein solches Griechenland kann das Ziel sein.

 

© Josef Gredler