Josef Gredler

BREXIT – Aus dem Spiel mit dem Feuer ist Ernst geworden

 

Brexit – damit ist das eingetreten, was interessanterweise doch die wenigsten wirklich geglaubt haben. Viele von den 52 % Brexit-Befürwortern wollten nach eigener Aussage ja gar keinen Brexit, sondern ihrem Premierminister David Cameron und auch der EU in Brüssel einen Denkzettel verpassen. Sie haben mit dem Feuer nur gespielt und nun brennt es im United Kingdom tatsächlich – lichterloh – und nicht nur dort. Das wollte man natürlich nicht. Nun hat das Vereinigte Königreich den Brexit, den es mehrheitlich gar nicht wollte. Unverantwortlich fahrlässige Brandstiftung! Man tut auf der Insel und in Brüssel gut daran, in sich zu gehen und ganz ernsthaft darüber nachzudenken, wie es dazu kommen konnte und was da schief gelaufen ist.

 Natürlich muss man zuallererst einmal die Wähler/innen in die Verantwortung nehmen. Man darf  als Wähler/in nicht mit dem Feuer spielen und seine/ihre Stimme bloß als Denkzettel missbrauchen, ohne informiert und überlegt dafür zu stimmen, was man wirklich will. Und wenn man es trotzdem tut, darf man sich nicht wundern, wenn es dann tatsächlich brennt. Was ein Brexit bedeutet bzw. welche Konsequenzen er nicht nur für Brüssel und alle EU-Mitgliedsstaaten, sondern auch für England, Schottland, Wales und Nordirland hat, muss man doch vorher gewusst haben. Darüber hätten die politisch für dieses Referendum Verantwortlichen die Wähler/innen umfassend informieren müssen und diese hätten sich ihrerseits selber umfassend informieren sollen. Dass vielen erst nach ihrer Abstimmung bewusst geworden ist, wofür sie da gestimmt haben, klingt wie ein schlechter Witz. Ihre entsetzten Gesichter sind keine Entschuldigung. Aus dem Spiel mit dem Feuer ist ein richtiger Brand geworden, dessen Ausmaß man noch nicht ganz abschätzen kann. Aber der Schaden wird groß sein, für das Vereinigte Königreich und für die Europäische Union.  Es wird keine Sieger, sondern nur Verlierer geben.

Dass das Vereinigte Königreich aus England, Wales, Schottland und Nordirland mit je eigenen Regionalparlamenten besteht, hat man ja auch vor dem 23. Juni 2016 gewusst. Und man muss vorher gewusst haben, dass es im Falle eines Brexits zu solchen Zerreißproben zwischen diesen Ländern kommen wird, dass sogar die Einheit des Inselstaates auf dem Spiel steht. Alle haben mit dem Feuer gespielt. Zuallererst die Wähler, aber auch David Cameron, wenn er jahrelang verbal gegen die EU zu Felde zieht, dass 52 % für einen Austritt aus der EU stimmen. Seine Warnung vor einem Brexit war auf dem Hintergrund der Töne, die er in den Jahren zuvor gegenüber Brüssel von sich gegeben hat, wenig glaubhaft. Schließlich war auch das Referendum als solches schon ein gefährliches Spiel mit dem Feuer, das Cameron schon Jahre vorher mit seine Austrittsdrohungen begonnen hatte, sodass das Referendum schließlich durchgeführt werden musste, in der Hoffnung auf ein knappes Ergebnis gegen den Brexit, aber als wirksamen „Schuss vor den Bug“ der EU. Zig Millionen Wähler/innen wurden instrumentalisiert, sollten eine Warnung „aussprechen“, aber nicht mehrheitlich für den Austritt stimmen. Dieses politische Spiel war hinterhältig, verantwortungslos und ist schief gegangen.

 Aber auch die EU hat mit dem Feuer gespielt, in dem sie die Drohung aus dem Inselstaat nie wirklich ernst genommen hatte, jedenfalls nicht so ernst, dass sie mit tatsächlichen Reformen reagiert hätte. Und sie spielt weiterhin mit dem Feuer, wenn sie  nicht endlich begreift, dass man die einzelnen Mitgliedstaaten nicht entmündigen kann. Brüssel braucht dringend eine neue Unionsphilosophie. Dass die EU irreparabel angeschlagen bleibt – angezählt wie ein Boxer – und als Teilnehmer der Weltpolitik und der Weltwirtschaft empfindlich geschwächt sein wird, hat sie sich selbst zuzuschreiben. Und nun weiß man weder in London noch in Brüssel recht, was man nun tun bzw. wie es weiter gehen soll. Soll man noch einmal abstimmen, aber diesmal so, dass die Leute wissen, worum es geht? Soll man den Brexit trotz Referendumsmehrheit einfach aussetzen, nicht vollziehen? Oder soll man einfach auf Zeit setzen und den Vollzug des Brexit vor sich herschieben, sozusagen zwischen zwei Stühlen sitzen bleiben? Kann man die Einheit des Inselstaates aufs Spiel setzen? Kann man sich noch aus der Affäre ziehen, ohne das Gesicht zu verlieren? Ist die Katastrophe noch abzuwenden? Man hat sich in London und Brüssel schlichtweg verkalkuliert und die Folgen dieser Fehleinschätzung sind noch nicht absehbar.

Und die Moral von der Geschicht’? Mit dem Feuer spielt man nicht!

 

© Josef Gredler