Europa zwischen Angst, Ratlosigkeit und Schuld

 

Wenn man von Europa redet, ist heute gar nicht so klar, was genau damit gemeint ist.  Die EU? Das eurasische Territorium zwischen dem Atlantik im Westen und dem Ural im Osten? Oder nur der westlich orientierte Teil dieses Territoriums? Meint man mit Europa das einstmals „christliche Abendland“? Will man mit Europa mehr die Menschen benennen oder mehr das europäische Festland? Wenn  mehr von den „Europäern" die Rede sein soll, dann muss man allerdings  bedenken, dass der nordamerikanische Kontinent heute ja hauptsächlich von den Nachfahren europäischer Einwanderer besiedelt ist, nachdem die indigene Bevölkerung dort in Reservate gedrängt, unterdrückt, dezimiert und teilweise ausgerottet worden ist. Dieses Europa, das sich der Völkerwanderung  des vierten und fünften Jahrhunderts verdankt, die zum Niedergang des römischen Imperiums führte, sieht sich heute von einem Flüchtlingsstrom bedroht, der durchaus – darin liegt sogar eine späte historische Ironie – völkerwanderungsähnliche Züge bekommen hat, vor allem wenn man bedenkt, dass dieser Strom noch lange nicht versiegt ist. 

Diese größte Fluchtbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg hat in Europa panikartige Reaktionen ausgelöst. Angst macht sich breit vor denen, die da täglich zu Tausenden einfach die Grenzen überschreiten, um der Verfolgung und Bedrohung ihres Lebens in ihrer bisherigen Heimat zu entkommen, und in Europa Schutz und Sicherheit, vielleicht sogar eine neue Heimat suchen. Und dieselbe Schreckensherrschaft, die diese Millionen in die Flucht treibt, hat sich zum Feind der übrigen Welt erklärt und bedroht vor allem Europa und die USA mit terroristischen Anschlägen, die unvorhergesehen irgendwo aus dem Nichts passieren. Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg hat sich solche Angst über Europa gebreitet. Die Angst davor, dass diese hereinströmenden Menschen unseren Wohlstand, unsere Arbeitsplätze, unsere kulturelle Identität, unsere physische Sicherheit, schlicht unsere europäische Existenz gefährden. Die EU gemeinsam oder einige Staaten im Alleingang suchen nach wirksamen Maßnahmen, um diese Menschen fernzuhalten. Zu dieser Angst vor einer Flüchtlingsinvasion kommt noch die Angst vor dem Terror, der irgendwo irgendwann ganz plötzlich zuschlägt und ein Inferno hinterlässt. Diese doppelte Angst versetzt Europa in eine Schreckstarre der Ratlosigkeit und Angst. 

Die Menschen, die fliehend zu uns strömen, dürfen nicht mit jenen in ein Nahverhältnis gebracht werden, die für diese terroristischen Anschläge verantwortlich sind. Sie laufen ja vor denen davon, vor deren Terror auch wir uns fürchten. Durch Herstellung völliger falscher Zusammenhänge, aber auch durch gezielt geschürte und gesteuerte Manipulation der öffentlichen Stimmung  werden die vor dem Dschihad Flüchtenden selber des Dschihadismus verdächtigt. So wird zwischen der Angst vor dem Terror und dem Flüchtlingsstrom ein völlig unzulässiger Zusammenhang hergestellt. Diese Angst vor dem nicht versiegen wollenden Zustrom Flüchtender ist eine Tatsache, die man jedoch politisch ernst nehmen und nicht ignorieren darf. Aber nicht, indem sie strategisch gezielt von rechtspopulistischen Parteien für ihren politischen Aufstieg geschürt wird. Ihren jede Humanität verachtenden Hetzparolen schenken in ihrer Angst immer mehr Menschen Glauben und so vollzieht sich in diesem Europa schleichend, aber unaufhaltsam ein folgenschwerer Rechtsruck. Ausgeprägter Nationalismus hat in der Geschichte noch nie etwas anderes hervorgebracht als Unterdrückung und Verfolgung derer, meist Minderheiten, die für schuldig gehalten werden an den gerade beklagten Umständen. Wie die Schreckensherrschaft, die diese Millionen in die Flucht treibt, nur über Feindbilder funktioniert, so sind es auch Feindbilder, die rechtsextreme Parteien auf die Überholspur bringen. So entwickelt sich ein „perpetuum mobile“ der Angst: Menschen flüchten, weil sie Angst um ihr Leben haben. Dort, wohin sie flüchten, lösen sie zusätzliche Angst aus. Die Angst vor Terroranschlägen ist ja schon da. So schließt sich der Kreislauf der Angst und hält sich selber in Bewegung. In diesen versenken rechtsnationalistische Parteien ihre Parolen, die diese Angst gezielt verstärken und menschenverachtend missbrauchen. Angst findet immer ihre Opfer, auf die sie erfolgreich projiziert wird. 

Auf ein Paradoxon sei noch hingewiesen. Um es zu erkennen, müssen wir zurückschauen auf die Geschichte  Europas, in die Zeit des Kolonialismus, in der Staaten des heutigen Europas Länder außerhalb Europas einfach erobert, in Besitz genommen und ausgebeutet haben. Die dort ansässige einheimische Bevölkerung wurde unter dem Vorwand „anthropologischer Entwicklungshilfe“ unterworfen, beherrscht, auch verfolgt und ermordet. Man hat sie ihrer Bodenschätze beraubt, um bei uns damit erfolgreich Wohlstand zu schaffen und die industrielle Revolution voranzutreiben. Man hat auch Menschen zusammengetrieben und eingefangen wie das Vieh, auf Schiffe verladen und zu den Nachfahren der eingewanderten Europäer nach Nordamerika gebracht und dort als Sklaven wie Arbeitstiere gehalten. Die Vereinigten Staaten von Nordamerika haben die Folgen dieser Sklavenimporte noch immer nicht überwunden. Man kann Versagen, Unrecht und Verbrechen der Vergangenheit nicht den Menschen von heute, die ja nicht die verantwortlichen Akteure von damals waren, aufrechnen und zur Last legen. Die Generation, die für die koloniale Expansion und Repression verantwortlich war, ist nicht jene, die heute in Europa lebt. Wir sind für diese kolonialistischen Tatsachen und Verbrechen nicht verantwortlich, aber wir dürfen sie auch nicht vergessen. Wenn Vorfahren von uns damals als koloniale Herren in Länder gekommen sind, aus denen heute Menschen zu uns flüchten, sollten wir in uns gehen und die Geschichte nicht ganz ausblenden. Dass ehemalige Kolonien in ihrer Entwicklung bis heute gehemmt sind, weil sie von unseren Vorfahren beherrscht und ausgebeutet wurden, kann nicht leugnen, wer nur einigermaßen solche historischen Zusammenhänge erfassen kann. 

Darf man Europa heute in der Schuld gegenüber den zu uns Flüchtenden sehen? Wenn es auch keine persönliche Schuld der heutigen Europäer ist, aber eine Schuld für die kolonialistische Ausbeutung bleibt in den Geschichtsbüchern stehen. Sollte das Europa von heute sich nicht freiwillig in eine zumindest teilweise historische Wiedergutmachung nehmen und auf die kolonialistische Schuld von damals eine verspätete humanitäre Hilfe geben. Angela Merkel wollte mit ihrem Aufruf „gemeinsam schaffen wir das“ menschlich und mutig eine Tür in diese Richtung aufstoßen. Leider hat sie darin kaum Unterstützung, sondern nur Ablehnung bis Anfeindung geerntet. Auf dem Parteitag in Karlsruhe hat sie diesen Satz in einer leidenschaftlichen, charismatischen Rede wiederholt und mit der „Identität unseres Landes" begründet. Abschotten sei im 21. Jahrhundert keine Option. Würden alle Mitgliedsstaaten der EU diese Option teilen, würde sie Realität.  An der Entstehung des Terrorismus durch den IS, der uns heute Angst macht, und der Schreckensherrschaft, die diesen Flüchtlingsstrom auslöst, sind Europa und die USA durch politische Fehleinschätzung und politische Unwahrheit mitverantwortlich. Das strategisch völlig kurzsichtige und unheilvolle Verhalten in der Unterstützung der Taliban in Afghanistan und der unter falschem Vorwand geführte Irakkrieg waren Geburtshelfer für den IS, der heute eine Bedrohung für die ganze Welt ist. Und dass durch ausgegrenzte, gettoisierte und in ihrer Zukunftsperspektive massiv eingeschränkte muslimische Imigranten in Europa Parallelgesellschaften entstanden sind worden sind, die zu einem Nährboden für Radikalisierung und Rekrutierung terroristischer Attentäter sind, muss der Verantwortung der betroffenen europäischen Länder zugeschrieben werden, die es lange Zeit völlig verabsäumt haben, auch nur irgendwelche integrative Maßnahmen zu setzen. Fremde müssen in einem Europa mit Zukunft eine Chance haben. Eine moralische Verantwortung und Schuld liegt auch darin, dass diese europäischen Länder – und da muss man jetzt Russland dazuzählen –  keine koordinierte, gesamteuropäisch und unter Einbeziehung auch der USA akkordierte Antiterrorpolitik zustande bringen. Ein so großes Problem wie den internationalen Terrorismus kann von den bedrohten Ländern nur gemeinsam gelöst werden. Weil sie sich dazu nicht wirklich durchringen, machen sich mitschuldig an den Opfern, die dieser Terrorismus fordert. Zu den Opfern zählen auch die Flüchtlinge, die ja der derselben Terrororganisation zu entkommen versuchen, die auch uns bedroht. 

Ob Europa, dessen Definition auch am Ende dieser Zeilen noch nicht ganz geklärt ist, vor seinem Zerfall steht oder erst am Anfang seiner Entwicklung zu einer wirklichen Gemeinsamkeit und Wertegemeinschaft, wird die Geschichte zeigen. Dass die Länder der EU demokratisch regiert werden und untereinander keinen Krieg mehr führen, ist gemessen an der Vergangenheit ohne Zweifel ein großer Entwicklungsschritt. Seit siebzig Jahren führt kein europäisches Land Krieg gegen ein anderes europäisches Land, wobei Russland und die Ukraine in dieser Beurteilung nicht zu Europa gezählt werden können. Dass die europäischen Länder gemeinsam auch die Belastungen teilen müssten, die für eine friedliche und humanitäre Lösung der Flüchtlingsfrage erforderlich sind, ist unverzichtbar, wenn die EU das Problem wirklich lösen will, nicht mit Stacheldraht an den Außengrenzen, sondern mit politischen Maßnahmen, die aus der Erkenntnis kommen, dass ohne Gerechtigkeit und Menschlichkeit kein Friede möglich ist. Die gegenwärtige Flüchtlingskrise könnte in gar nicht allzu ferner Zukunft von einer Flüchtlingskatastrophe ganz anderen Ausmaßes abgelöst werden, wenn die zunehmende Erderwärmung wirklich eine Völkerwanderung auslöst. Insofern war die Klimakonferenz zugleich eine höchst brisante Zukunfts- und Friedenskonferenz. Ob die beschlossenen Maßnahmen auch wirklich eingehalten werden und ausreichen, wird entscheiden, ob es zu  globalen Fluchtbewegungen kommt. Wenn kurz- und mittelfristige Interessen über die langfristige und damit nachhaltige Lösungsmaßnahmen siegen, wird dies Flüchtlingsströme auslösen, im Vergleich mit denen die aktuelle Flüchtlingsbewegung ein kleines Rinnsal ist.

 

© Josef Gredler